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von Tobias Haberkorn. 
Inzwischen droht den Franzosen das Benzin auszugehen. Es weht ein Hauch von Revolution durchs Land – daran scheinen neben den Gewerkschaftlern der Confédération générale du travail (CGT), die immer radikalere Protestmaßnahmen ergreifen, zumindest drei weitere Gruppierungen zu glauben: Die vielen, nicht nur jungen Leute, die sich seit dem 31. März auf der Place de la République versammeln und die sich in diesem Frühling sehr weit links, und wahrscheinlich für lange Zeit, politisiert haben; ihre ikonischen Vordenker (allen voran Frédéric Lordon) und Teile der ausländischen Medien, die nicht ohne Revolutionsromantik für sie sprechen oder über sie berichten wollen (wobei manchmal in Vergessenheit zu geraten droht, dass das heutige Frankreich nicht weniger ein Produkt seiner Konterrevolutionen als seiner Revolutionen ist); und nicht zuletzt das französische Innenministerium unter Bernard Cazeneuve, das der neuen sozialen und politischen Dynamik im Land eine derart massive Polizeigewalt entgegengestellt hat, dass man tatsächlich den Eindruck bekommen kann, in den Straßen von Paris, Nantes und Rennes müsse in diesem Mai die staatliche Ordnung mit Knüppeln, Tränengas und sogenannten nicht-tötlichen Handfeuerwaffen  verteidigt werden. („Flashballs“, mit denen in Frankreich immer mal wieder, auch in diesem Frühling, Menschen ein Auge ausgeschossen wird, und an denen 2010 in Marseille ein Mann gestorben ist.)

Die Bilder, hochgespült von meinen Newsfeed, scheinen zu einer anderen politischen Epoche zu gehören. Was ich da in Videospiel-Ästhetik auf den Bildschirm bekomme (ruckelnde, immer aus der „eingebetteten“ Perspektive aufgenommene Bilder; Angriff und Selbstverteidigung von hinten, von der Seite, von vorne), hätte ich bis vor kurzem nur mit den Zwischenkriegsjahren assoziiert: eine (para)militarisierter öffentlicher Raum, Freikorps und Brigaden, Straßenkämpfe bis aufs Blut, inzwischen brennen sogar vor Atomkraftwerken die Barrikaden … Man sieht gepanzerter Polizistenzüge, die gegen nervös umherspringende Angreifer vorrücken, Hetzjagden und wilde Prügeleien, Vermummte gegen Gepanzerte, Rauchbomben, Tränengas, Brandanschläge. Hässliche Bilder sind das. Der autonome schwarze Block wird für die planmäßigen Verwüstung französischer Innenstädte und gezielte Attacken auf die Polizei verantwortlich gemacht, die Polizei für ihren exzessiven Gebrauch von Gewalt, für brutale Räumungsaktionen gegen Schüler und friedliche Demonstranten, für das willkürliche und aggressive Herausgreifen Einzelner, denen auch dann noch ins Gesicht geschlagen wird, wenn sie längst hilflos am Boden liegen.
Und wenn am nächsten Tag der Newsfeed voll ist von abfotografierten Blutergüssen, Platzwunden und Augenzeugenberichten, dann fällt es einem schwer, der institutionellen Erzählung zu glauben, wonach die Gewalt immer nur von den „casseurs“ ausgegangen sein soll. (Bei der Polizei habe ich keine Freunde, bei Nuit debout ein paar.)

Freunde, die keineswegs dem „schwarzen Block“ angehören, berichten, wie sie die Provokations- und Eskalationsstrategie, die die Polizei erwiesenermaßen verfolgt, am eigenen Leib erleben. „Okay“, sagt ein Gendarmerie-Hauptmann am Vorabend des ersten Mai, „wenn der Innenminister will, dass die Demo eskaliert, dann werden wir die Demo zum Eskalieren bringen.“ Auch in offiziellen Medien liest man davon, wie arglose Touristen wegen der Einkesselungs- und Tränengastaktik der Polizei am ersten Mai in Panik geraten und sich Knochenbrüche zuziehen. Die Polizei konnte indessen auch in der Schlacht um virale Videos die Oberhand gewinnen: Am 18. Mai kam es zu einem Brandanschlag auf einen bemannten Polizeiwagen; das Youtube-Video kursiert seitdem als Beweis, dass die Autonomen auch vor Mordattacken nicht zurückschrecken.
Vier Demonstranten sitzen wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft; Beweise, dass sie tatsächlich die Täter waren, fehlen aber. Lundi.am, die Plattform des linksautonomen Autorenkollektivs Comité invisible, denunziert das Video als vom Staat instrumentalisierte Propaganda; einer nicht ganz unplausiblen Darstellung von Guillaume Paoli zufolge könnte die Polizei am 18. Mai und an anderen Tagen ihre eigenen, infiltrierten Leute eingesetzt haben, um Extremsituationen herauszufordern oder jedenfalls zu begünstigen, damit am Ende aufgrund der erschreckenden Bilder ganz gezielt gewisse Demonstranten weggesperrt werden können – unabhängig davon, ob diese bei den inkriminierten Taten dabei gewesen sind oder nicht. Nicht zu vergessen, dass der politische Ausgangspunkt der gegenwärtigen Eskalation, das neue Arbeitsmarktgesetz, inzwischen an der Nationalversammlung vorbei per Regierungsdekret beschlossen worden ist.  Was wir erleben, ist eine neue Qualität der politischen Durchsetzung mit den Mitteln polizeilicher Repression – so  jedenfalls liest sich die Lage mit den Begrifflichkeiten des repressiven „Sicherheitsstaats“, die Giorgio Agamben vorgeschlagen hat.

Wer in diesen Szenarien um wie viel übertreibt, wer konspiriert und wer wen manipuliert, lässt sich von außen schwer beurteilen, und von innen wahrscheinlich auch nicht. Was in Frankreich gerade abgeht, wissen die Regierenden wohl selbst nicht so genau. Deshalb scheinen sie auch so unglaublich nervös. Der Ausnahmezustand ist am 19. Mai zum dritten Mal in Folge verlängert worden – er ist zum Dauerzustand geworden. Mit seinem ursprünglichen Motiv, der Bekämpfung islamistischen Terrors, hat er nichts mehr zu tun. Es geht, so sagen Kritiker wie Paoli, um ein planmäßiges Außerkraftsetzen von Jurisdiktion und Bürgerrechten, um eine Art Polizeijustiz, um die Durchsetzung einer politischen Agenda unter dem Vorwand der permanenten Bedrohung. Staatspolitisch, juristisch hat es so etwas in Europa zum letzten Mal in den dreißiger Jahren gegeben, rechts des Rheins.

Was zerbricht gerade in Frankreich? Was entsteht? Wer gewinnt an Macht und wer wird von der neuen Dynamik zerrieben? Vielleicht hilft es, auf die Gereiztheiten zu achten, auf die Leute, deren Nerven blank liegen. Verlieren wird nur, wer etwas zu verlieren hat. Marine Le Pen kann seelenruhig ihre Forderung aufstellen, das Demonstrieren überhaupt solle verboten werden. Bei ihrer Klientel kann sie damit nur weitere Punkte sammeln, und die sozialistische Regierung kann sie auf auf ihrem Ritt in Richtung autoritärem Sicherheitsstaat bestens vor sich hertreiben. Die Schüler, Studentinnen, Arbeitslosen, Kulturarbeiterinnen, Rentner, Gewerkschafler, Provokateure und Berufsrevolutionäre, die sich auf der Place de la République zusammengefunden haben, haben auch nichts zu verlieren. Ihr Protest wurde mit solcher Vehemenz zerschlagen, dass ihr Zorn nur wachsen kann. Es wird sich umformen und anderswo entladen, egal wie es mit der Bewegung weitergeht, ob die „convergence des luttes“ von Gewerkschaftlern, Arbeitslosen, Schülern, Immigranten, Kommunisten und Anarchisten gelingen kann, ob eine politische Organisation aus Nuit debout entsteht oder ob das Ganze im Sommeranfang verflacht. Das konservativ-katholische Gegenstück zu Nuit debout, die 2012 gegen die Homoehe gegründete „Manif pour tous“, hat inzwischen den Status einer politischen Partei. Dieses Wochenende trifft man sich auf Einladung des FN-nahen Bürgermeisters Robert Ménard in Béziers , um herauszufinden, ob man auch auf der Rechten eine „Konvergenz“ von konservativen Katholiken, Wirtschaftsliberalen und Identitären herbeiführen kann.

In Frankreich läuft ein Kulturkampf, das Land ist extrem gereizt. Es herrscht Krieg um Selbstverständnis und Deutungshoheit, und die Fronten sind härter als je zuvor. Alain Finkielkraut, dessen Denken und Schreiben, vom staatlichen Rundfunk produziert und unlängst mit einem Platz in der Académie française belohnt, in den letzten Jahren immer radikaler, xenophober, obsessiver geworden ist, wurde vom Platz der Republik unter Schmährufen vertrieben. Alain Badiou hatte ihm schon letzten November öffentlich erklärt, dass es keinen Sinn mehr habe, mit ihm zu diskutieren. Pascal Bruckner, der aus unerklärlichen Gründen mit seinem redundanten Mix aus vulgärem Liberalismus (er wolle die Franzosen „mit dem Geld versöhnen“ lautet der Tenor seines letzten Buches) und vulgärer Psychoanalyse (alles, oder fast, lasse sich damit erklären, dass die Männer und vor allem die Väter seit 1968 zu autoritätsschwachen Weicheiern geworden sind) noch immer durch französische Talkshows und auch deutsche Feuilletons geistert, schreibt sich auf die Fahne, „reaktionär“ müsse wieder zu einem Ehrentitel, zu einem Kampfbegriff werden.

Dass Bruckner für Nuit debout nur gehässige Verachtung übrig hat, versteht sich von selbst. Auf der anderen Seite reden die linken Vordenker und Ideologen, wenn sie nicht schon seit Jahren im Untergrund operieren (lundi.am), nicht mehr mit den Medien (Frédéric Lordon). Die Idee einer deliberativen Demokratie, eines pragmatischen Interessenausgleichs im Sinne aller, ist in Frankreich auch deswegen tot, weil die ärgsten Gegner gar nicht mehr miteinander reden. Die deliberative Öffentlichkeit ist zusammengebrochen. Auf linker Seite wird die Strategie der Diskussionsverweigerung von Geoffroy de Lagasnerie und Édouard Louis als letztmöglicher Widerstand gegen den reaktionären Zeitgeist theoretisiert. Wenn man sich die Standpunkte und die mediale Präsenz von Leuten wie Finkielkraut und Bruckner anschaut, ist dagegen schwer etwas vorzubringen.

Vergangene Woche kam es in der Morgensendung von France Culture (ab 1:51:00) doch einmal zu einem dieser raren, denkwürdigen Momente des direkten Disputs und der blank liegenden Nerven. Es war der 18. Mai, der Morgen des Tages, an dessen Ende das Video des brennenden Polizeiautos stehen sollte. Guillaume Erner hatte zu einer Diskussion über die soziale Bewegung und deren mediale Darstellung, über die ”Schlacht des Misstrauens“ in der französischen Öffentlichkeit geladen. Mit dabei war auch Gaspard Glanz, 29, Gründer von Taranis News, einer Plattform und Presseagentur, die aus der sozialen Bewegung in Rennes heraus entstanden ist und die sich auf das „embedded reporting“ innerhalb der Protestbewegung spezialisiert hat. Glanz hat einen Flashball dabei, den er bei der Demo des Vortags aufgesammelt hat, er erzählt von verprügelten Journalistenkollegen, vom gemeinsamen Vorgehen der Gewerkschaftsordner und der Polizei gegen Demonstranten und gegen seine eingebetteten Kollegen. Brice Couturier, der politische Kolumnist der Morgensendung, fällt ihm ins Wort, beschimpft ihn als „Propagandisten“, als „casseur“, als Apologeten der Stadtguerilla. „Ich mache nur meine Arbeit, ich bin Journalist“, gibt Glanz ruhig zurück.

Couturier versteigt sich in eine eigentümliche Tirade über ideologische Neutralität – wer die nicht habe, sei kein Journalist, sondern ein Propagandist – obwohl seine eigene, kurz zuvor gehaltene Kolumne ein mustergültiges Beispiel des sarkastischen Neo-Konservatismus gewesen ist, mit dem der konservative Mainstream Nuit debout begegnet ist: Ja, die Linke sei in der Krise und sie sei zerstritten, sagt Couturier, aber dass sei nicht weiter schlimm, denn eine vereinte Linke habe es in Frankreich sowieso noch nie gegeben (falsch: der Front populaire 1936 und Mitterrands Regierung 1981 verdankten ihre Existenz einem Schulterschluss von Sozialisten und Kommunisten), überhaupt besitze die Linke seit Jahren kein Projekt, keine positiven politischen Forderungen mehr (falsch: nur als Beispiel, die Homoehe), sondern betreibe defensive Besitzstandswahrung und verweigere sich den alternativlosen Reformen. Von der „gauche du mouvement“, von der Bewegungslinken, habe sich das Volk sowieso entfremdet, denn das Volk erkenne in jeder Form von Bewegung mit Recht nur einen weiteren Agenten der entgrenzenden, haltlosen Globalisierung („un monde liquide, sans repères ni frontières“). Couturier schafft es, die Linke zugleich als zu reaktionär und als zu progressiv hinzustellen – und das französische Volk für seine Reformfaulheit zu tadeln, während er es für seine Globalisierungsskepsis lobt.

Als Couturier später noch einmal zu einem Lob der Polizei anhebt und sich vor Erregung geradezu verhaspelt, hat Glanz eine kühle Replik: „J’ai vraiment le sentiment qu’on n’est pas du même monde“, sagt er, man lebe offenbar nicht mehr in der gleichen Welt. Ein Teil der Jugend sei da draußen, lasse sich auf der Straße zusammenschlagen und die Augen ausschießen; in den Straßen von Paris habe er in den letzten Tagen so viele Schüler mit klaffenden Kopfwunden gesehen, dass er sie nicht mehr zählen könne … Glanz erinnert an den Tod des Umweltaktivisten Rémi Fraisse im Oktober 2014 durch eine offensive Polizeigranate, er zeigt den Flashball vor, der am Vortag aus drei Metern Entfernung auf seinen Kollegen gefeuert wurde … Mit einer verzweifelten Generation habe man es zu tun, sagt er sinngemäß, die zerstören wolle, weil sie wisse, dass man sie nichts konstruieren lässt. Danielle Tartakowsky, Professorin für Zeitgeschichte an Paris 8, übernimmt und redet sich ihrerseits in Rage. „C’est un mouvement du désespoir“, ruft sie. Wenn man der französischen Jugend keine Vision, kein politisches Konzept, keine konstruktive Ideologie mehr bieten kann, dann wird sie ihren Zerstörungskampf immer weiterführen.
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